Landschaftsangleichung in der steirischen Politik
Die politische Landschaft in der Steiermark unterschied sich in den letzten Jahren deutlich vom Rest Österreichs, einzig Kärnten ist eine noch deutlichere Abweichung. Das dafür verantwortliche politisches Phänomen, das bei seinem Auftreten für Aufsehen in halb Europa gesorgt hat, ist eine kommunistische Partei oberhalb der Wahrnehmungsschwelle. Die Erfolge der KPÖ, das wurde schnell klar, waren nicht auf deren kommunistische Inhalte, sondern einzig auf der Person Ernest Kaltenegger zurückzuführen. 2003 hat die KPÖ bei d

Die Verleumdung der Maria Fekter
Linksradikale, Linke, Grüne und die üblich verdächtigen NGOs (Caritas, AI) und Verfassungsexperten (Heinz Mayer) lehnen die Pläne der Innenministerin Maria Fekter zur Novellierung der gesetzlichen Regelung des österreichischen Asylwesens (u.a. Schubhaft ausweiten) rundum ab. Die SPÖ, eierlos in die Koalition unter Josef Pröll geführt, hat eigentlich keine Meinung dazu, zumindest wird diese nicht geäußert. FPÖ und BZÖ hätten es gerne noch ein wenig strenger. Sehen wir einmal davon ab, dass es österreichischen Regierungen egal ist, ob sie die Verfassung brechen. Ignorieren wir vorläu

Was die FPÖ schädlich findet…
Als ich ein wenig durch YouTube-Videos der österreichischen Parlamentsparteien surfte, stieß ich auch auf eines der FPÖ (die ja YouTube aktiv nützt, sowohl um Inahlte (und Musikvideos) zu präsentieren, als auch um Gegner anzupatzen). Da sieht man einen emotionalen Michael Häupl gegen Antisemitismus und Rassismus wettern. Lebe ich wirklich in einem Land in dem man einen Politker damit anpatzen kann, das er beim Thema Rassismus und Antisemitismus emotional wird? Übrigens, auch der unten zu sehende niveaulose Angriff auf Laura Rudas (ja Mädl, du bist doof) könnte, gerade wenn man bedenkt,

Erwin Pröll. Bundespräsident der Republik Österreich?
Hans Dichand lässt einen fahren, und Österreichs Medien erzittern in Ehrfurcht. Hofberichterstattungsartig wird Dichands ach so großer Einfluss auf die Politik beschworen, wenn auch meist nur, um zu erklären dass dieser, ohne die mediale Beschwörung so nicht gegebenen Einfluss, nicht gut ist. Dichands Einfluss auf Politiker basiert nämlich wesentlich darauf, dass er von der Medienlanschaft gebetsmühlenartig wiederholt wird, damit nur ja alle daran glauben. Aber das ist ein anderes Thema. Dichand habe Werner Faymann fallen gelassen und

Frag Faymann
Seit 8. August 2008 ist Werner Faymann nun Vorsitzender der SPÖ. Dank eines gut geführten Wahlkampfs gelang es ihm, eine schwierige Wahl mit dem kleineren blauen Auge abzuschließen und seit dem 2. Dezember 2008 ist er daher Bundeskanzler. Im Wahlkampf wurde er als “neue Wahl” angekündigt, eine “neue Politik” versprochen. Beides trat ein. Foto: SPÖ Werner Faymann war eine &#