Zur Lage der Regierung
Die Regierung Pröll I wird ein Jahr alt, und aus diesem Anlass wird im ganzen Land eine erste Bilanz gezogen, und diese beurteilt. Ich habe bereits im Mai eine Zwischenbeurteilung geschrieben, und werde nun im Folgenden kurz analysieren, was sich seither verändert hat. Der Gute Nach wie vor im Wesentlichen ohne Fehl und Tadel agiert Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner von der ÖVP. Er macht nicht nur keine Fehler, sondern steuert das Schiff “Wirtschaftspolitik&

Die Karriere des Gio Hahn
Dr. Johannes Hahn hat, man muss es denke ich sagen, eine faszinierende Biografie, deren vorläufiger Höhepunkt der Job als Regionalkommissar der EU ist. Ich habe Hahn hier oft in seiner Funktion als Selektionsminister kritisiert, und es ist wohl tatsächlich eine Karriere, wie sie nur die Politik, die sich an ganz anderen Kriterien als Qualifikation, Intelligenz oder Erfolg orientiert, schreiben kann. Seine politische Karriere war von schweren Fehlern, peinlichen Ideen und zufälligen Erfolgen geprägt. Als Wiener Stadtparteichef, hier vollbrachte er nebenbei gesagt seine einzige politische Leistung – die dauerstrei

unibrennt: Die Verbote der “BefreierInnen”
Nach wie vor ist an vielen Unis Geldverbrennung zwecks Aufrechterhaltung des Lehrbetriebs angesagt, da wichtige Hörsäle “befreit” wurden.1 Die “BefreierInnen”, ideologisch im Großen homogen, im Detail sehr heterogen, scheinen sich langsam wie zu Hause zu fühlen, immerhin wollen sie, als Hausrecht – wer darf in mein Haus, ihren Freiheitsbegriff durchsetzten. An der Vorklinik der Uni Graz sind es Hunde, und deren BesitzerInnen die mit restriktiven Auflagen praktisch ausgeschlossen werden (”hundefreie Zonen”, Leinen- UND Ma

Österreich schlägt Albanien
Nun wird es endlich auch in Österreichk, doch noch vor Albanien, eine rechtliche Absicherung für homosexuelle Partnerschaften geben. Die umfassende rechtliche Gleichstellung mit der Ehe sollte, könnte man meinen, ein Grund für Freude sein und als voller Erfolg für die SPÖ, insbesondere Gabriele Heinisch-Hosek gelten. Doch dem ist nicht so, zwei Punkt trüben die Freude und überstrahlen den Erfolg. Alles was Kinder betrifft, wurde aus der Regelung ausgenommen, selbst Kinder eines Partners oder einer Partnerin die er/sie in die Beziehung mitbringt werden nicht berücksichtigt. Noch größer allerdings

Wann geht Faymann?
Das ist mehr oder weniger die Kurzfassung meiner Umfrage "Wird der SPÖ-Vorsitzende Ende 2010 Werner Faymann heißen?". Die relative Mehrheit der Stimmen (37 Stimmen, 41 %) ist dabei der Meinung, das Werner Faymann vor Ablauf des Jahres 2010 gehen wird müssen. 34 % (31 Stimmen) gingen an "Hängt ganz von den Ergebnissen in Wien u. d. Stmk. ab.", 16 % (15 Stimmen) meinten, Faymann bleibt, weil es keine Alternative zu ihm gibt und immerhin 9 % (8 Stimmen) sagen, Faymann bleibt, weil er seine Sache gut macht. Rating: 0.0/