Danke fürs Heiraten
Ist man ein besserer Mensch, weil man heiratet, verglichen mit Unverheirateten? Der Staat privilegiert eheliche Lebensformen schließlich auch steuerlich. Mit unglaublichem Aufwand wird auch dafür gesorgt, dass die Eheprivilegien sonst auch wirklich niemandem zukommen, wie man derzeit beim Gesetz über die eingetragene PartnerInnenschaft sieht.Auch das Land Tirol trägt jedoch seinen Teil dazu bei, Ehen zu privilegieren und alle anderen Menschen zu benachteiligen. 1,25 Millionen Euro sind im Landesbudget 2010 für "Ehestandsjubiläen" vorgesehen. Wenn man eine bestimmte Zeit lang verheiratet ist, dann bekommt man eine finanzielle Belohnung vom Land, etwa 750 Euro für eine Gold

Bergiselmuseum auf Kosten der Jugend
Das Bergiselmuseum wird laut Landesrätin Beate Palfrader 18,5 Millionen Euro kosten. Tatsächlich werden die Kosten bei etwa 24 Millionen Euro liegen, aber dazu werden wir noch später kommen. Mir geht es jetzt einmal um die Finanzierung. 7 Millionen Euro kommen nämlich von der Landesgedächtnisstiftung.Die Landesgedächtnisstiftung wurde von Eduard Wallnöfer ins Leben gerufen, vor allem um sozial schwachen Jugendlichen eine gute Ausbildung zu ermöglichen. Im Laufe der Jahre wurde aus der Jugendbildungsförderung immer mehr eine Förderung der Baukultur, also des Denkmalschutzes in Tirol. Das Gesetz über die Landesgedächtnisstiftung wurde auch mehrfach angepasst, klar ist

Zurück in die Zukunft
An diesem Wochenende haben wir Grüne versucht, die Bundespartei wieder zurück in die Zukunft zu bringen. Trotz mancher hämischer Kommentare in den heutigen Zeitungen halte ich den Zukunftskongress für einen Erfolg. Zugegeben, es war nicht immer jene intellektuell scharfsinnige Diskussion, die sich sicher manche erwartet haben. Aber der Zukunftskongress hat Menschen bei den Grünen und in ihrem Umfeld in Gespräche mit einander gebracht, die sich vorher nicht gekannt haben. Das halte ich schon für einen Erfolg, damit daraus allerdings ein Weg in die Zukunft wird, ist noch mehr zu tun. Sowohl die allgemeine Diskusison wie auch der Bildungswork

Auf Energie-Klausur in Güssing
Gestern und heute war ich auf Energie-Klausur von Grüne Andersrum in Güssing, und zwar im doppelten Sinn: einerseits wollten wir Energie tanken für den Kampf der nächsten Wochen um Verbesserungen im Gesetz über eingetragene PartnerInnenschaften, das die Bundesregierung vorgelegt hat. Und andererseits wollten wir etwas über die Energie-Pioniere in Güssing lernen.Klausur von Grüne Andersrum in Güssing

Wen muss die ÖVP jetzt versorgen?
Bis 2008 wurden das Amt des Bildungslandesrates und des amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates (der Präsident des Landesschulrates selbst ist der Landeshauptmann) in Personalunion von Erwin Koler ausgeübt. Als er aus der Regierung ausgeschieden ist, brauchte es einen Versorgungsposten für ihn, also wurden die beiden Ämter getrennt. Koler war fortan amtsführender Präsident des Landesschulrates, mit einem Gehalt von 140.000 Euro im Jahr und einem eigenen Dienstwagen mit Chauffeur, mit dem er in einem Jahr einmal um die Welt gefahren ist. Mehr dazu hier:Nun geht Koler in Pension, und die Landesregierung überlegt, wer jetzt einen Versorgungsposten brauch