Walpoden5

Aus dokumentarischen Gründen halte ich die Büttenrede von Hans-Peter Uhl (CSU) zum Staatstrojaner fest. Einen Kommentar braucht es nicht. Falls trotzdem jemand was sagen möchte, wendet euch am besten an eineN andereN CDUlerIn. Wer davon redet, dass Deutschland zum Glück von Sicherheitsbeamten regier

Gestern hatte das rheinland-pfälzische Innenministerium bekannt gegeben, dass im Jahr 2010 einmal der Einsatz eines Trojaners zur Überwachung von digitaler Telefonie über einen Rechner vorbereitet wurde. Dieser ist aber nicht zum Einsatz gekommen. Laut Mitteilung habe die Software der richterlichen

Die letzten Wochen standen im Zeichen der Koalitionsverhandlungen. In Fachgruppen und einer großen Verhandlungskommission haben SPD und wir GRÜNE bis tief in die Nacht beraten und jetzt ist es so weit: Auf über 100 wird der sozial-ökologische Wandel für dieses Bundesland angegangen! In den Bereichen

Bei 3 Tage wach suchen wir noch nach Geboten für den original Anti-Atom-Queen-Julia-Klöckner-Nassrasierer. Für was? Von wem? Der Nassrasierer ist ein Geschenk von Julia Klöckner an unsere Spitzenkandidatin Eveline Lemke. Ausgesucht und übergeben in der SWR-Elefantenrunde am gestrigen Donnerstag. Und

Negative Campaigning gehört zum Wahlkampf dazu. Auch wenn wir uns selbst daran in diesem Wahlkampf nicht beteiligen und ich selbst auch nichts davon halte, es ist einfach so. Negative Campaigning kann man gut oder schlecht machen.  Nicht funktionieren kann es, wenn man den Gegner auf einfachstem Weg

Der Guttenberg-Skandal ist noch lange nicht gelaufen. Der Plagiate-Doktor ist nicht nur ein akademischer Betrüger sondern auch ein Blender vor dem Herrn. Er sagte heute abend noch, dass er seine “Fehler nicht bewusst gemacht” habe. Er hätte nur den “Überblick über seine Quellen verloren”. Gehts noch

Der Ex-Doktor zu Guttenberg wirbelt ganz schön. Neben der wolkigen, ähm, cloudigen Copy+Paste-Kontrolle gibt es jetzt auch eine Audio-Begleitung zur Dissertation. Rainer von Vielen hat gestern den Song zum Plagiat veröffentlicht. Der ist fast so gut wie die Anzeige der Neuen Züricher Zeitung, die si

Julia Klöckner umgibt sich mit einem Heer von Beratern und Ministerkandidaten. Keine schlechte Idee, damit kann sie von der zweiten Reihe der eigenen Partei ablenken. Aber sie will damit auch ihr personelles Angebot für eine mögliche Regierungsübernahme präsentieren. Sie will das Informationsbedürfn